Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vertragspartner / Anwendungsbereich / Vertragssprache
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann). Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die memo AG, Am Biotop 6, 97259 Greußenheim (im Folgenden „memo") und der Kunde.
1.2 Für Verträge zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht etwas Abweichendes geregelt ist. Dabei schuldet memo neben der Lieferung der Ware die Bereitstellung von digitalen Inhalten oder digitalen Dienstleistungen (nachfolgend „digitale Produkte“), die in einer Weise in der Ware enthalten oder mit ihr verbunden sind, dass die Ware ihre Funktionen ohne sie nicht erfüllen kann.
1.3 Für Lieferungen und Leistungen durch memo in Zusammenhang mit diesem Online-Shop gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.4 Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher Vereinbarung eines zur Geschäftsführung berechtigten Vertreters von memo und dem jeweiligen Kunden wirksam. Die Vertragssprache ist Deutsch.
2. Vertragsschluss
2.1 Die Angebote von memo in deren Online-Shop stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei memo Waren zu bestellen.
2.2 Der Kunde kann ein Angebot über das in den Online-Shop von memo integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail oder postalisch gegenüber memo abgeben.
2.3 Memo kann das Angebot innerhalb von 7 Tagen annehmen, indem eine Annahmeerklärung in separater E-Mail abgeben wird oder die Ware ausgeliefert wird oder gegebenenfalls die Zahlungstransaktion durch die Dienstleister oder den ausgewählten Zahlungsdienstleister durchgeführt wird. Der Durchführungszeitpunkt der Zahlungstransaktion richtet sich nach der jeweils ausgewählten Zahlungsart (s. unter „Ziff. 3. Preis und Zahlungsbedingungen“).
Die für den Kunden relevante Alternative richtet sich danach, welches der aufgezählten Ereignisse als erstes eintritt.
2.4 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
2.5 Die von memo angebotenen Waren gehören ausschließlich in die Hände von Erwachsenen. Mit Absenden der Bestellung bestätigt der Kunde, dass er das gesetzliche Mindestalter für den Kauf von Alkohol erreicht haben. Memo behält sich daher vor, diese nur an volljährige, unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen auszuliefern und dabei entsprechende Altersnachweise zu verlangen, die durch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter Einbeziehung einer persönlichen Identitäts- und Altersprüfung sichergestellt wird, so dass der Zusteller die Ware erst nach erfolgter Altersprüfung und nur an den Besteller übergibt.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung von memo nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
3.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die memo nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
3.3 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop von memo mitgeteilt.:
3.4 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
3.5 Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München (im Folgenden SOFORT“). Um den Rechnungsbetrag über „SOFORT“ bezahlen zu können, muss der Kunde über ein für die Teilnahme an „SOFORT“ frei geschaltetes Online-Banking-Konto verfügen, sich beim Zahlungsvorgang entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung gegenüber „SOFORT“ bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von „SOFORT“ durchgeführt und das Bankkonto des Kunden belastet. Nähere Informationen zur Zahlungsart „SOFORT“ kann der Kunde im Internet unter https://www.klarna.com/sofort/ abrufen.
3.6 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die bestellte Ware das Lager von memo verlässt, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) durch memo an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
3.7 Zahlungen per Rechnung haben innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu erfolgen. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung kommt es auf den Eingang des Geldes bei memo an.
3.8 Bei der Zahlungsart Nachnahme bezahlt der Kunde bar bei Erhalt der Ware.
3.9 Bei der Zahlungsart PayPal wird der Kunde im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, muss der Kunde dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit den Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an memo bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordert memo PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Weitere Hinweise erhält der Kunde beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.
4. Widerrufsrecht
4.1 Es wird ausdrücklich auf das Widerrufsrecht des Kunden hingewiesen und hierbei ausdrücklich auf die separate Belehrung über das Widerrufsrecht verwiesen.
4.2 Zur einfachen Abwicklung der Rücksendung hat der Kunde die Möglichkeit z. B. den Retourenschein, der unter www.memolife.de/retoure zum Download bereitsteht, zu nutzen.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung erfolgt auf Gefahr von memo durch Sendung ab Lager des Lieferanten im Namen von memo bzw. direkt durch memo an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Die Vereinbarung Lieferung frei Haus" beinhaltet die Übergabe an der Bordsteinkante innerhalb Deutschlands. Zusatzleistungen und Sondervereinbarungen, insbesondere Montagearbeiten, bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
5.2 Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von memo nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird memo unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.
5.3 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunden die der memo hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt.
5.4 Auf Wunsch beauftragt memo für pakettaugliche Sendungen innerhalb Deutschlands eine Expresslieferung bis zum nächsten Werktag vor 12.00 Uhr. Voraussetzung für die Expresslieferung sind die Verfügbarkeit der bestellten Artikel im Lager und der Auftragseingang bei memo noch vor 16.00 Uhr. Die zusätzliche Pauschale für die Beauftragung der Expresslieferung beträgt € 17,90 (Expresslieferung am Samstag € 35,70) pro Paket. Bei verspäteter Anlieferung trotz Auftrag zur Expresslieferung schreibt memo den Expresskostenaufschlag dem Kundenkonto gut. Expresslieferungen an Packstationen oder Ablegeorte sind nicht möglich. Die Expresslieferung ist kein Fixgeschäft.
5.5 Bei Lieferung der Ware mit der „memo Box" ist der Kunde verpflichtet, die „memo Box" mit Rücksende-Aufkleber innerhalb von 14 Werktagen an memo zurückzusenden. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der „memo Box". Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr von memo. Bei nicht innerhalb dieser Frist erfolgter Rücksendung stellt memo die „memo Box" dem Kunden in Rechnung.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises behält sich memo das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7. Gewährleistung
7.1 Die Ansprüche des Kunden gegen memo bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben.
7.2 Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden, bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen memo.
7.3 Bei offensichtlichen Mängeln und Transportschäden wird der Kunde gebeten, diese unverzüglich an memo zu melden und auf den Papieren des Zustellers schriftlich zu vermerken. Den Vermerk zu unterlassen hat keinen Einfluss auf die gesetzlichen Ansprüche des Kunden, erleichtert memo aber die Geltendmachung eigener Regressansprüche gegen den Zusteller.
8. Einlösung von Aktionsgutscheinen
8.1 Gutscheine, die von memo im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur im Online-Shop von memolife und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
8.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
8.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
8.4 Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
8.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird von memo nicht erstattet.
8.6 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
8.7 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
9. Verhaltenskodex
memo hat sich zu folgenden Verhaltenskodizes und Standards verpflichtet:
Der Deutsche Nachhaltigkeitskodex
http://www.deutscher-nachhaltigkeitskodex.de/de/datenbank/dnk-datenbank.html
Forest Stewardship Council
http://www.fsc- deutschland.de/produktkettenzertifizierung-coc.82.htm
Global Organic Textile Standard
http://www.global-standard.org/de/
Deutsches Bio-Siegel
http://www.oekolandbau.de/bio-siegel/
EU-Bio-Logo
http://ec.europa.eu/agriculture/organic/consumer- trust/index_de.htm
10. Vertragssprache/Vertragstextspeicherung
Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular von memo wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss von memo gespeichert und dem Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine darüberhinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch memo erfolgt nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online-Shop von memo eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website von memo archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden.
11. Datenschutz / Bonitätsprüfung
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Im Übrigen wird auf die Hinweise zum Datenschutz verwiesen.
12. Online-Streitbeilegung
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
13. Geltendes Recht
Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen.
Stand: 20.06.2023